Politik

Warum ich für den Bundestag 2021 kandidiere?

Gemäß dem Motto.“frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern frage was du für dein Land tun kannst. (JFK)“ möchte ich unserem Land, welches mir die Chancen und Gelegenheiten gab, mich zu dem Menschen zu machen der ich heute bin, etwas zurückgeben.

Die Werte und Möglichkeiten an eine junge Generation weiterzugeben, die es genauso verdient, sich frei und unabhängig entfalten zu dürfen. Ich möchte mich aktiv in die Gestaltung unserer Zukunkft einsetzen. So dass Politikverdrossenheit der Vergangenheit angehört. Diese Aufklärung beginnt mit den Kleinsten. Deswegen fordere ich weltbeste Bildung für alle.

Ich möchte allen ein lebenslanges Lernen ermöglichen. Sind denn nicht die, die mehrere Ausbildungen/Berufe und über Umwegen ihren Traumjob fanden, auch nicht die, die die interessantesten Geschichten erzählen? Von Mut, Verzweiflung, Hinfallen, Aufstehen und Weitermachen? Wir brauchen mehr Mutmacher und dafür möchte ich den Weg ebnen.

Ich möchte Dinge bewegen und so pragmatisch schneller zu Zielen kommen. Bürokratie abbauen. Allen, die sich selbstständig machen wollen, nicht in bürokratischem Wahn zu ersticken.

Ich möchte eine selbstbestimmte Teilhabe in allen Lebenslagen. Dafür setze ich mich ein. Dass jeder seine Vorstellung von altersgerechtem Wohnen realisieren kann. Dass jeder seine Rente gesund er- und ausleben kann. Hier ist ein dringender Bedarf an Pflegepersonal, eine bürgerfreundliche, digitale Verwaltung und medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen Raum zu decken. Dazu braucht es mutige, innovative Ideen für die ich mich einsetzen werde. 

Für alle in unserer Region: regionale Chancengerechtigkeit!

Wahlprogramm der Freien Demokraten - TOP 3

meine TOP 3, die für mich eine regionale Chancengerechtigkeit und echte Transformation für die Südwestpfalz bedeuten.

Modernisierung des Bildungsförderalismus! Das Klein-Klein von 16 Individualisten ist keine Option, um unsere Kinder fit für die Zukunft zu machen. So muss eine Grundgesetzänderung und eine Reform des Bildungsförderalismus dringend angegangen werden. Hierzu soll es auch qualitativ hochwertige Bildungsstandards mit bundesweiten Abschlussprüfungen geben. Nur so kann sich Innovation und Vergleichbarkeit in der Bildung zu höchster Qualität herausformen.

  • Ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen (circa 2,5 Milliarden Euro) muss zusätzlich in Bildung investiert werden, um wettbewerbsfähig zu bleiben und unseren Kindern die größtmögliche Chancengerechtigkeit zu geben, um sich frei entfalten zu können.
  • Autonomie der Schulen stärken. Eine größere Gestaltungs- und Entscheidungsfreiheit der Schulen zeigt, dass Kinder in autonomen Schulen deutlich bessere Leistungen erzielen. So sollen die Schulfreiheitsgesetze den Schulen mehr Möglichkeiten zur Profilentwicklung geben. Der Weg führt zu exzellenten Fortbildungen und Begleitung der Unterrichtsentwicklung. So sollen auch Talentschulen gerade in Stadtteilen mit großen sozialen Herausforderungen aufgebaut werden.
  • Frühkindliche Bildung ist der Motor, welcher die Kleinsten schon den bestmöglichen Start für ein selbstbestimmtes Leben gibt. So sollen nicht nur gemeinsame Standards für Betreuungsschlüsse, sondern auch frühkindliche Bildungsinhalte erarbeitet und umgesetzt werden. Sprache ist der Schlüssel zu einem integrierten, erfolgreichen Zusammenleben. So sollen auch altersgerechte Vermittlung von Fremdsprachen stärker gefördert werden. Eine echte Anerkennung des Erzieherberufs und dessen wichtige Rolle soll nicht nur durch die schulgeldfreie Ausbildung, sondern durch eine Vergütung honoriert werden.
  • Das Schulfach Wirtschaft und Informatik soll eingeführt werden. So wird nicht nur elementares Grundwissen von Wirtschaftssystem und digitale Kompetenzen vermittelt, sondern auch die Sozialkompetenz mit den dazugehörigen Softskills vermittelt.
  • Der Digitalpakt 2.0 muss herbeigeführt werden. Hardware allein reicht nicht, um unsere Kinder zukunftsfähig zu machen. Eine Investition in IT-Administratoren, Dienstgeräte für Lehrer, digitales Lernmaterial und passgenaue Fortbildungen muss ganzheitlich angegangen werden. Hierzu gehören auch moderne Lernmethoden wie „Learning Analytics“. KI bietet die Möglichkeit den einzelnen Kindern eine Individualisierung des Lernens.
  • Überarbeitung und Einführung des Eltern-unabhängigem BAföG. So kann in der beruflichen Bildung wie auch jemand in seiner „Midlife“ sein BAföG für sich individuell als Baukastensystem erarbeiten. So soll niemand eine Aufstiegschance oder Neuorientierung auf dem Arbeitsmarkt zurückbleiben. Ein Zentrum für digitale Berufsbildung soll mit der Schaffung von MakerSpaces und offene Werkstätten (FabLabs) erweitert werden.

Wir müssen uns mutig Reformen stellen und eine digitale Modernisierung auf den Weg bringen. So wie im Sicherheitsapparat für Deutschland, wie auch in seinem Gesundheitswesen, muss es die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaats stärken. Eine Transformation auf allen Ebenen muss angegangen werden.

Eine spürbare Entlastung der Steuern für den Einzelnen muss geschehen, sowie auch die komplette Abschaffung der Solidaritätssteuer; der Sparerfreibetrag soll erhöht und die Doppelbesteuerung von Renten verhindert werden.

  • Eine einfache Steuererklärung wie Easy Tax soll eingeführt werden. Dies ist eine vorausgefüllte Steuererklärung mit einem umfassenden digitalen Service. Ziel ist es, innerhalb von wenigen Tagen den Steuerbescheid zu erhalten.
  • Eine Abgabenquote der Steuern unter 40% senken.
  • der Gang aufs Bürgeramt muss digital möglich sein. Die Ausrichtung der Kernaufgaben als Dienstleister für den Bürger soll für den Staat oberste Priorität haben. So sollen einheitliche Standards für alle Bundesländer dafür sorgen, eine Vernetzung der individuellen Daten herbeizuführen (One-Stop-Shop).
  • Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge von Unternehmen rückgängig machen. Dies führe zu einer Entlastung des bürokratischen Mehraufwands seitens der Unternehmer.
  • Offenheit gegenüber einer Entschuldung besonders belasteter Kommunen ist mit einer grundsätzlichen Reform der Gemeindefinanzen verbunden.
  • Ein echtes Konnexitätsprinzip soll im Grundgesetz verankert werden. Hierzu gilt es eine Insolvenzordnung für Gebietskörperschaften zu schaffen. Eine Eigenverantwortung für die Schulden führt zu solideren öffentlichen Finanzen.

Bitte mit Sinn und Verstand! Wir wollen eine nachhaltige Wirtschaft und Natur unseren Kindern überlassen. So obliegt es an uns, diese mit Innovation, Technologieoffenheit und Erfindergeist entgegenzutreten. Gebote und Verbote führen zu keinem Wachstum und Entfaltungsmöglichkeit.

  • So soll der EU-Emissionshandel schnellstmöglich alle Sektoren und geografisch ausgeweitet werden. Dies soll auf alle Emissionen ausgeweitet werden, wie auch auf dem Verkehrssektor, erfolgen. Eine Deckelung des Gesamtausstoßes an Klimagasen ist nur so garantiert.
  • Mit dem Pariser Abkommen sollen auch Projekte für die Reduktion der Treibhausgase in anderen Ländern angestoßen werden.
  • Mehr Aufforstung und Schutz der Wälder aller Arten und Moore soll vorangetrieben werden. So wäre nicht nur die Aufforstung und Wiedervernässung der Moore ein verfügbares und bezahlbares Mittel, sondern bedeute auch bessere Lebens-, Ernährungs-, und Einkommenschancen.
  • Alternative Kraftstoffe, wie klimafreundliche synthetische Kraftstoffe sind heute schon verfügbare Mittel, um den Klimaschutz durch Innovation voranzutreiben.
  • Der Ausbau von Elektrizitätspeicher muss dringend vorangetrieben werden. Speichertechnologien sind der Schlüssel für eine klimaneutrale Energiewirtschaft.
  • Geo-Engineering soll als Innovation gezielt genutzt werden, um zum Beispiel Biomasse zur Speicherung von CO2 zu nutzen. So sind auch Carbon Direkt Removal (CDR) eine weitere Maßnahme, den Klimaschutz zu forcieren.
  • Durch innovative Lösung im ÖPNV und intelligente Verkehrsführung wird die Luftverbesserung ein deutliches Signal für den gelebten Klimaschutz und die Lebensqualitätssteigerung in Städten sein.
  • Umweltpolitik soll der Innovationsmotor für den Klimaschutz sein. Die umweltpolitische Gesetzgebung muss ideologiefrei sein, um eine innovative Start-Up Kultur zu fördern. So sind nicht nur umweltfreundliche Technologien, sondern auch der Erfindergeist mit ungewöhnlichen Ideen, wie in der Mikrobiologie, soll seinen Entfaltungsmöglichkeiten entsprechend unterstützt werden.

Bessere Bildung

für Bildung: es soll egal sein, woher eine Person kommt. Es kommt darauf an, was der Einzelne damit macht. Die Strukturen der Schulen mit den besten Ausstattungsmöglichkeiten und Lehrer aufrüsten. Auch soll die Ausbildung zum Erzieher nicht nur schulgeldfrei, sondern vergütet werden. Nur so können wir pädagogische Berufe attraktiv machen. Einheitliche Abschlussprüfungen deutschlandweit! Nur so ist eine echte Vergleichbarkeit von Bildungsstandards möglich. Hierzu muss der Bildungsförderalismus unlängst refomiert werden. Digitaler Zugang zu Bildung soll allen Kindern und Jugendlichen offen stehen.

Dies geschieht in neu einzurichtenden Schulfächer wie Wirtschaft und Informatik. Auch den Bereich der Sozialkunde über unser demokratisches Wesen soll stärker im Schulalltag verankert werden. Leistungsbereitschaft und Willen soll belohnt werden. Der Zugang zur Sprache ist der Schlüssel für eine gute Integration und gibt gerechte Startchancen. Dies ist mein Steckenpferd und hier gibt es viel zu tun. Lass uns gemeinsam unsere regionale Chancengerechtigkeit für unsere Kinder und deren Zukunft angehen! Hierfür steht der Digitalpakt 2.0.

Mehr Digitalisierung

Soziales Leben

für Teilhabe am sozialen Leben: nach mehr als 35 Jahren Arbeit und Abgaben in Steuern an den Staat, sollte jeder deutsche Bürger frei und selbstbestimmt seine Rente genießen dürfen. Nicht nur das Medizinische Wesen im ländlichen Raum ist gefragt, sich neu aufzustellen, sondern auch die Mobilität. Die Herausforderungen des demografischen Wandels muss eine enkelfitte Rentenpolitik, mehr Chancen auf Eigentum und Wohlstand und Generationengerechtigkeit in der Rentenanpassungsformel vorweisen. Dafür setze ich mich für unsere Region Südwestpfalz ein.

für eine geregelte Einwandererungspolitik und ein starkes, geeintes Europa: als Ein- und Auswanderungsland braucht Deutschland eine geordnete und durchdachte Flüchtlings- wie auch Einwandererungspolitik. Ich setze mich für ein modernes Einwandererungsgesetz ein, welches einen planbaren Prozess mit geregeltem Arbeitsmarkt vorzeigen kann.

Gemeinsam stark

Zusammen Europa

Da ich selbst zwei Staatsbürgerschaften habe, ist es für mich eine Herzensangelegenheit, Grenzen offen zu lassen und eine liberale Außenpolitik mit Maß und Vernunft an den Tag zu legen. Europa braucht dafür starke Stimmen, wie auch eine starke Europa- Armee. Und doch soll es innerhalb dieser Grenzen möglich sein, jedem seine Möglichkeiten von Freiheit und Selbstbestimmung zu geben.